Der Haushaltsausschuss hat drei Rüstungsvorhaben der Bundeswehr legitimiert. In einer Sitzung vom 14. Juni 2023 stimmte der Ausschuss der Beschaffung des bodengebundenen Luftverteidigungssystem IRIS-T SLM, erster Anteile des Waffensystems Arrow sowie weiterer Wechselladersysteme zu.
Insgesamt bis zu 950 Millionen Euro werden aus den Mitteln des Sondervermögens für die Beschaffung des IRIS-T SLM, den zugehörigen Lenkflugkörper und kleineren Maßnahmen bereitgestellt. Die Lieferung der Systeme beginnt bereits 2024. Dann wird IRIS-T im sogenannten Nahbereichsschutz der bodengebundenen Luftverteidigung eingesetzt.
Eine Feuereinheit des Waffensystems IRIS-T besteht aus dem Gefechtsstand, einem Radargerät und mehreren Startgeräten zum Verschießen der Lenkflugkörper. Weitere Fahrzeuge beziehungsweise Geräte dienen der Wartung und Beladung. Das System dient der Bekämpfung Bedrohungen aus der Luft wie zum Beispiel Drohnen, Flugzeuge, Hubschrauber oder Marschflugkörper. In der Ukraine wird das System gegenwärtig unter realen Gefechtsbedingungen erprobt. Das notwendige Training im Umgang mit der Technologie erhalten die ukrainischen Soldaten in Deutschland.
Auf dem Weg zum Waffensystems Arrow
Neben der Beschaffung des IRIS-T LSM leitete der Haushaltsausschuss auch erste Schritte für die Beschaffung des Waffensystems Arrow in die Wege. Hierzu strebt die Bundesregierung eine vorvertragliche Vereinbarung (Letter of Commitment) mit der israelischen Regierung an. Operationelle Anfangsbefähigung soll bis Ende 2025 erreicht sein. Eine vorvertragliche Regierungsvereinbarung soll bereits 2023 mit der israelischen Regierung erzielt werden.
Das israelische Waffensystem Arrow besteht aus einem Führungsgefechtsstand, Radargeräten, Startgeräten und Lenkflugkörpern. Es kann rundum ballistische Flugkörper erfassen und abfangen. Die Lenkflugkörper Arrow 3 sind in der Lage weitreichende feindliche Flugkörper außerhalb der Erdatmosphäre durch einen direkten Treffer zu zerstören. Die USA sind als Kooperationspartner an der Entwicklung des Waffensystems Arrow mit Israel beteiligt. Das Verteidigungsministerium erhofft sich einen Beitrag zum Schutz der Bevölkerung und kritischer Infrastruktur in Deutschland von Arrow 3.
Große Rüstungsinvestitionen müssen in Deutschland durch das Parlament freigegeben werden. Rüstungsprojekte, die ein Investitionsvolumen von 25 Millionen Euro überschreiten, sind dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Billigung vorzulegen.
