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Weniger Digitalpatente aus Deutschland

Die Zahl angemeldeter deutscher Patente für Digitaltechnologien ist weiter gesunken. Gleichzeitig gibt es insgesamt mehr Patentanmeldungen für den deutschen Markt. Dies geht aus dem Jahresbericht 2022 des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA) hervor.

„Die Patentanmeldungen von heute sind die innovativen Produkte von morgen“, sagte DPMA-Präsidentin Eva Schewior anlässlich der Veröffentlichung des Berichts. „Wenn wir bei den digitalen Schlüsseltechnologien den Anschluss verlieren, wird unsere Innovationskraft in allen Branchen leiden“, betonte die DPMA-Präsidentin. Dabei habe Deutschland eigentlich enormes Potenzial.

Laut Bericht sind die USA absoluter Spitzenreiter bei der Anmeldung von Digitalpatenten für den deutschen und europäischen Raum. Dagegen hat die Zahl deutscher Patentveröffentlichungen im Jahr 2022 sogar noch abgenommen im Vergleich zum Vorjahr. Die meisten Erfindungen wurden im Bereich der Computertechnik angemeldet. Hierzu zählen Bilddatenverarbeitung, Spracherkennung und maschinelles Lernen. Rund 6.800 Patente kamen aus den USA; rund 2.300 aus China und etwa 1.800 aus Deutschland. Während die USA etwa 14 Prozent mehr Patente veröffentlichte als im Vorjahr, sank die Zahl der deutschen Beiträge um fast zwei Prozent.

Abgeschlagen bei Zukunftstechnologien

In der Digitalen Kommunikationstechnik führen die USA (circa 4.900 Anmeldungen) und China (etwa 4.600 Anmeldungen). Hier geht es unter anderem um den Mobilfunkstandard 5G. Das Patentamt weist darauf hin, dass sogenannte standardessenzielle Patente (SEP) zu rund einem Drittel aus China kommen. Diese SEPs schützen Technologien, die für eine Norm entscheidend sind. Nur 15 Prozent dieser Patente kommen aus der EU. Davon stammen wiederum nur acht Prozent aus Deutschland.

Was Halbleiter angeht, führen die USA (rund 1.000 Anmeldungen). Deutschland liegt auf Platz 5. Zugleich wurden im Jahr 2022 rund 9 Prozent weniger deutsche Halbleiter-Patente veröffentlicht als im Vorjahr. Dabei gilt diese Technologie als geopolitisch essenziell. Denn Halbleiter sind notwendige Hardware für alle Arten von Computern. Sie werden jedoch überwiegend in Taiwan produziert, während viele der Rohstoffe aus China stammen.

Für den Jahresbericht hat das DPMA sowohl deutsche als auch europäische Patentanmeldungen berücksichtigt. Dabei hat das DPMA die Analyse von Doppelzählungen bereinigt. Da Patente erst 18 Monate nach ihrer Anmeldung veröffentlicht werden, sind neue Erfindungen aus dem Jahr 2022 noch nicht enthalten.

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