Laut Verfassungsschutzbericht 2021 ist das Anhängerpotenzial in Thüringen im Bereich Rechtsextremismus um zirka 90 auf 2.270 Personen angewachsen. 350 Personen seien als gewaltbereit einzuordnen. In besonderem Maße strebten Rechtsextremisten nach Anschluss an bürgerlich-demokratische Kreise.
Zu diesem Zweck strebten Extremisten an, das heterogene Protestgeschehen gegen staatliche Maßnahmen zur Pandemieeindämmung interessengelenkt zu vereinnahmen. So soll der Anschluss an eine bürgerliche Debatte gelingen. Einstiegspunkt stellten bei diesem Vorgehen die Sorgen und Ängste der Bevölkerung dar. Ist eine erste Kontaktaufnahme geglückt, bediene man sich ideologische Versatzstücke und Verschwörungserzählungen, um so den Staat, seine Repräsentanten und ihr Handeln als illegitim oder fremdbestimmt abzuwerten. Oftmals würde die Protestmobilisierung mit der Aufforderung zum Widerstand einhergehen.
Insbesondere die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte AfD Thüringen nehme eine zentrale Rolle bei der Organisation nicht angemeldeter Proteste, sogenannter Corona-Spaziergänge, ein.
Etwa 770 Personen waren 2021 in Thüringen den sogenannten “Reichsbürgern“ und “Selbstverwaltern“ zuzurechnen. Ihre gebiets- und geschichtsrevisionistischen Auffassungen münden in einer rigorosen Ablehnung des bestehenden politischen Systems. Darauf begründe sich ein Widerstandsnarrativ. Einige dieser sogenannten Reichsbürger schreckten auch vor Gewalt nicht zurück. Bundesweite Razzien, die auch in Thüringen zu Durchsuchungen und Verhaftungen führten, zeugen von den Gefahren durch Reichsbürger.
Das Zusammenspiel unterschiedlicher extremistischer Akteurinnen und Akteure, gestützt auf die Verbreitung von Desinformation, war 2021 deutlich ausgeprägt. Ausdruck fand dies auch durch eine zunehmende Vernetzung auf SocialMedia-Plattformen und bei Messenger-Diensten.
Gefahr durch Islamismus besteht fort
Darüber hinaus seien in Thüringen weiterhin Anhänger islamistischer Personengruppen aufzufinden. Das Potenzial der eher losen Anhängerschaft sei leicht rückläufig. Circa 120 der insgesamt etwa 170 Islamistinnen und Islamisten sind salafistischen Strömungen zuzurechnen. Ein gewisser Bedeutungsgewinn zeichnete sich bei legalistischen islamistischen Personenzusammenschlüssen, wie der Missionierungsbewegung “Tablighi Jama´at“ oder der “Muslimbruderschaft“, ab.
Radikalisierung im linken Spektrum
Die linksextremistische Szene Thüringens sei überregional vernetzt und in bundesweite Zusammenhänge eingebunden. Das gewaltorientierte Teilspektrum der sogenannten “Autonomen“ belaufe sich konstant auf etwa 130 Personen. Dem bundesweiten Trend folgend, verzeichnete der linksextremistische Verein “Rote Hilfe e. V.“ auch im Freistaat einen Mitgliederzuwachs. Im April und Mai 2021 erlangten mehrere in Thüringen verübte, mutmaßlich linksextremistisch motivierte Gewaltstraftaten bundesweite Aufmerksamkeit. Insbesondere Angriffe, welche sich gegen Personen richteten, riefen ein deutschlandweites Echo hervor. Diese Gewaltakte zeugten von einer Radikalisierung innerhalb der linksextremen Szene.
