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StartVerteidigungDer neue Planungs- und Führungsstab im BMVg

Der neue Planungs- und Führungsstab im BMVg

Verteidigungsminister Boris Pistorius will einen Planungs- und Führungsstab aufbauen, welcher unter militärischer Leitung den Minister berät und Handlungsempfehlungen für ihn erarbeitet. Bisher sollte diese Beratungsleistung durch den direkt nachgeordneten Bereich, die Staatssekretäre und den Generalinspekteur, erfolgen, deren Stäbe entsprechend ausgestattet waren.

Nun baut der Minister mit dem Planungs- und Führungsstab eine nur ihm selbst verpflichtete Prüf- und Beratungsinstanz in den Prozess. Dies ist kein Novum, sondern bewährte sich in den Jahrzehnten vor der Ära Merkel und wurde erst unter Verteidigungsminister Thomas de Maizière abgeschafft. Im Grunde geht Pistorius also den Schritt zurück in die Zeit vor der CDU-Bundeswehrreform mit ihrer Reduzierung der Streitkräfte auf den Einsatz.

Bei den meisten Experten stößt der neue Planungs- und Führungsstab auf Zustimmung. „Die Abschaffung des PlanStabes, vor allem aber eines Chef des Stabes, hatte den Grund, die vermeintliche ‚Macht‘ des Militärs im BMVg zu brechen. Dass man glaubte, mit modernen Managementstrukturen einen militärischen Apparat führen zu können, hatte sich nach kurzer Zeit als falsch erwiesen“, beschreibt etwa Vizeadmiral a.D. Kay-Achim Schönbach auf LinkedIn. „Dass vor allem die genannte Geschäftsordnung des BMVg, dieses über die Jahre der Eigenblockade, der Verantwortungsdiffusion und Schwächung der Entscheidungsgewalt dienende Instrument, durch Minister Pistorius eben nicht als Grundlage für seine angekündigten Entscheidungen genutzt wurde, zeugt von seiner Weitsicht und Einsicht. Wenn er so weiter macht, wird es in der Geschichte unerwarteterweise wieder ein Sozialdemokrat gewesen sein, der nach Schmidt, Leber und Struck die Bundeswehr aus dem selbstverschuldeten Sumpf gezogen hat.“

1 Kommentar

  1. Wieder ist es ein Mann mit Rückrat ,wie damals Helmut Schmidt. Solche Männer haben Verstand, die brauchen kein Parteibuch .Das sollten auch die Genossen langsam begreifen, bevor sie ihre besten Männer wieder weggraulen.

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