Vergangene Woche veröffentlichte der Militärischen Nachrichten- und Sicherheitsdienst (MIVD) der Niederlande seinen Jahresbericht 2022. Ähnlich wie die USA kommen auch die Niederlande zu dem Ergebnis, dass China eine große Bedrohung für den Frieden, die Freiheit und die Sicherheit der Menschen darstellt. Die Methode Chinas auf dem Weg zur Weltherrschaft liegt weiterhin in der Spionage, statt in Zusammenarbeit und Kooperation.
So erfasste das MIVD im vergangenen Jahr mehrere chinesische Versuche, außerhalb der Exportbeschränkungen militärisch relevante Technologie zu erhalten. Unter anderem entdeckte das MIVD mehrere Tarnfirmen, die hierfür durch China aufgebaut worden waren. Mithilfe der gezielten Spionage entwickele China rasch eine beherrschende Stellung im Bereich der Rüstungstechnologien. „Die Niederlande bleiben ein attraktives Spionageziel für China, insbesondere in der Halbleiterindustrie, der Quantentechnologie, der Luft- und Raumfahrt und der maritimen Industrie“, berichtet der Direktor des MIVD, Generalmajor Jan R. Swillens. „Niederländische Unternehmen, Wissenseinrichtungen und Wissenschaftler werden in großem Umfang ins Visier genommen. Darüber hinaus erfasst China personenbezogene Daten, wodurch auch die Rechte der niederländischen Bürger auf dem Spiel stehen.“
Als besonderen Fokus des chinesischen Interesses nannte Generalmajor Swillens: „China entwickelt rasch fortschrittliche und hochtechnologische Waffen, darunter mehrere Arten von Anti-Satellitenwaffen, die per se über eine große Zerstörungskraft verfügen. Auch die Investitionen Chinas in die (militärischen Anwendungen von) Künstlicher Intelligenz und Quantencomputern sind beträchtlich.“
Im MIVD-Report ist über China zudem zu lesen: „Das Land investiert massiv in Menschen und Ressourcen, um in Bezug auf die militärischen Fähigkeiten mit dem Westen gleichzuziehen und in Teilbereichen eine führende Rolle zu übernehmen. Zu diesem Zweck erwirbt China seit langem Wissen aus dem Westen und entnimmt ihm Informationen. Waffenkonstruktionen werden gestohlen, talentierte Studenten und Fachleute werden entsandt, um sich Wissen anzueignen, internationale Experten für militärisch relevante Themen werden rekrutiert und importiert.“ Insgesamt sei zu folgern, dass die Bedrohung durch die chinesischen militärischen Fähigkeiten erheblich sei. Die Wahrscheinlichkeit, dass die niederländischen Streitkräfte mit chinesischen Waffen in Kontakt kommen, steige stetig. Ein Grund hierfür sei auch der weltweite Export von chinesischen Waffen.
Besonders besorgniserregend sei der Fokus Chinas auf den Weltraum, der für alle modernen Streitkräfte eine wichtige Ressource darstellt. Nach der Analyse des MIVD wird die Zahl der Satellitenstarts durch China in den kommenden Jahren auf 100 pro Jahr steigen. Damit weitet das Land seine militärischen Fähigkeiten im Weltraum weiter aus. „Es handelt sich um Trägerraketen, die Nachrichten-, Überwachungs-, Aufklärungs- und Kommunikationssatelliten tragen“, erläutert Generalmajor Swillens. „Dies verschafft ihnen einen deutlichen militärischen Vorteil durch eine bessere Aufklärungsposition.“
China könne dabei kaum als friedlicher Partner angesehen werden, da es nicht denselben Rechtsansichten folgt. So führt der Jahresreport weiter aus: „Das Funktionieren der internationalen Rechtsordnung wird seit langem von Staaten wie Russland und China in Frage gestellt. Diese Länder betrachten die derzeitige internationale Rechtsordnung als ein westliches Konstrukt, das der Förderung westlicher Interessen dient.“
Der MIVD-Jahresbericht ist hier abrufbar.
