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StartVerteidigungWolski meint

Wolski meint

Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik in und für Deutschland innerhalb einer Woche war im Tempo sehr sportlich:

Der lang angekündigte „Dreisprung“ der neuen China-Strategie der Bundesregierung: „China ist ein systemischer Rivale“, „China ist ein wirtschaftlicher Konkurrent aber Handelspartner“, und „mit China muss zusammengearbeitet werden, u.a. beim Klimaschutz“.  Ob dies die (neudeutsch ausgedrückt) „Swim Lanes“ für eine handfeste Außen-, Sicherheits- und Wirtschaftspolitik sind, wird sich zeigen. Gut der Verweis auf das Strategische Konzept der NATO und den Strategischen Kompass der EU. Und man darf gespannt sein auf Diskussionen europäischer Partner über das deutsche 64-Seiten-Papier.

Und dann der „Ironman“ des NATO-Gipfels in Vilnius: Finnland als vollständiges Mitglied, Schweden als vollständiges Mitglied ab Oktober, Einrichtung des NATO-Ukraine-Rats mit vielen ganz elementaren weiteren Zusicherungen, klare Ansage gegen Russland: „We cannot consider Russia to be our partner“…  auch wegen der ständigen strategischen und operativen Hybrid-Angriffe gegen die demokratischen Staaten, die hier und jetzt passieren.  Die Festschreibung des Zwei-Prozent-Ziels und die Auflage, 20 Prozent davon für Beschaffung sowie für F&T (sic!) zu verwenden, sind eine Konsequenz, die eigentlich – zusätzlich zum weiterhin laufenden Kampf der NATO gegen den Terror – mindestens einem Marathon gleicht.

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