(BS) Die Verwaltungsdigitalisierung ist teuer für Kommunen. Deshalb erklärt der Freistaat Thüringen, die Kosten für eine Nachnutzung von Einer-für-Alle-Leistungen (EfA-Leistungen) für seine Gemeinden zu tragen.
Im Rahmen der OZG-Umsetzung bieten Leistungsentwickler diese für andere Stellen zur Nachnutzung an. Das sind die sogenannten Einer-für-Alle-Leistungen. „Wir wollen eine flächendeckende Nachnutzung der EfA-Leistungen in Thüringen erreichen“, erklärt der Thüringer Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats, Dr. Hartmut Schubert (SPD). „Dafür müssen wir den Kommunen finanziell unter die Arme greifen. Oft fehlt vor allem den kleinen Kommunen das Geld, um EfA-Leistungen nachzunutzen oder als Pilotkommune mitzuwirken.“ Es gibt aber eine Einschränkung: Thüringen finanziert keine Alternativen zu EfA-Leistungen. „Das wäre nicht wirtschaftlich“, sagt Schubert.
Dafür habe die Landesregierung – wie in vergangenen Jahren auch – im Haushalt 2024 eine reguläre Finanzierung veranschlagt, heißt es aus dem Thüringer Finanzministerium. Der Freistaat will den Betrieb, die Infrastruktur, die fachliche Weiterentwicklung und die Wartung von EfA-Leistungen bezahlen. Wenn den bereitstellenden Ländern Kosten entstehen, um eine Leistung in Thüringen anzubinden, übernimmt der Freistaat sogar diese. Auch Anpassung auf Landesspezifika trage das Land.
