Hessen unterstützt mehr als 300 Kommunen mit insgesamt rund 7,9 Millionen Euro bei der Digitalisierung ihrer Verwaltungen. Das Förderprogramm „kommunal.digital.hessen“ setzt dabei vor allem auf digitale Basistechnologien.
Das neue Förderprogramm des Hessischen Digitalministeriums stieß auf große Resonanz: Bis Mitte September hatten sich 321 Kommunen um eine Förderung beworben. Mehr als 300 Gemeinden, Städte und Landkreise erhalten nun insgesamt rund 7,9 Millionen Euro, so teilt das Digitalministerium mit. Die Förderbescheide sollen in den kommenden Wochen sukzessive verschickt werden.
Förderung abhängig von der Finanzkraft
Mit dem Programm unterstützt das Land Hessen insbesondere finanzschwächere Kommunen dabei, grundlegende digitale Technologien für ihre Verwaltungen einzuführen. Die Förderquote beträgt je nach Finanzkraft zwischen 70 und 90 Prozent der förderfähigen Ausgaben. Diese können bis zu 50.000 Euro betragen, die maximale Fördersumme liegt damit bei 45.000 Euro. Antragsberechtigt waren alle hessischen Kommunen.
„Digitale Verwaltung darf keine Frage der Finanzkraft oder der Größe einer Kommune sein“, betont Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus. Ziel sei eine flächendeckende digitale Transformation, von der die Bürgerinnen und Bürger in ganz Hessen profitieren.
Von der eAkte bis zum KI-Assistenten
Gefördert werden vor allem digitale Basistechnologien, darunter elektronische Akten (eAkte), elektronische Bezahlsysteme und Ausweisterminals. Sie sollen die rechtssichere und bürgerfreundliche Bereitstellung digitaler Verwaltungsleistungen unterstützen und weitere Digitalisierungsschritte ermöglichen.
Die beantragten Vorhaben zeigen, wie unterschiedlich die Bedarfe vor Ort sind. Sie reichen vom Aufbau von Digitalisierungsplattformen und digitalen Rechnungsworkflows über digitale Gewerbesteuerbescheide und Bürgerkommunikation bis hin zu Straßenmanagementsystemen, der Digitalisierung von Bauhöfen und KI-Assistenten.
„Denn eAkte, digitale Bezahlmöglichkeiten oder moderne Ausweisterminals sind keine Kür, sondern wichtige Bausteine für eine leistungsfähige, bürgerfreundliche und zukunftsfeste Verwaltung“, so Sinemus.
Weitere Antragsrunde für 2027 geplant
Das Förderprogramm werde zunächst für zwei Jahre aus Mitteln des Landesprogramms „Starke Heimat Hessen“ finanziert. Kommunen können daher auch 2027 erneut einen Antrag stellen. Über die Antragsfristen will das Land rechtzeitig informieren.
Mit der finanzkraftabhängigen Förderung verfolge Hessen das Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse zu sichern und digitale Verwaltungsangebote unabhängig von den finanziellen Spielräumen einzelner Kommunen voranzubringen.
