Die Bundesnetzagentur hat als Digital Services Coordinator (DSC) drei weitere Organisationen als Trusted Flagger nach dem Digital Services Act (DSA) anerkannt: den Bundesverband Onlinehandel e.V. (BVOH), die HateAid gGmbH und den Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv).
Der Bundesverband Onlinehandel e.V. (BVOH) wurde insbesondere für seine Expertise im Bereich gewerblicher Rechtsschutz und unlauteren Wettbewerbs auf Online-Marktplätzen ausgewiesen. Die HateAid gGmbH erhielt die Zertifizierung aufgrund ihrer Erfahrungen im Umgang mit digitaler Gewalt, Betrug und Täuschung auf sozialen Netzwerken. Die Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. (vzbv) wurde mit Blick auf ihre Arbeit zu Verbraucherrechten, Produktsicherheit und Betrugsprävention auf Online-Marktplätzen und Social-Media-Plattformen zugelassen.
Trusted Flagger müssen besondere Fachkenntnisse bei der Erkennung und Meldung rechtswidriger Inhalte nachweisen und unabhängig von Plattformbetreibern agieren. Ihre Hinweise sind von den Anbietern von Online-Plattformen vorrangig und unverzüglich zu bearbeiten. Die zertifizierten Organisationen sind verpflichtet, jährlich über ihre Tätigkeit zu berichten.
Die BNetzA weist darauf hin, dass Trusted Flagger nicht über die Rechtswidrigkeit oder Entfernung von Inhalten selbst entscheiden. Diese Verantwortung liegt bei den Plattformen, die auf Grundlage des geltenden Rechts geeignete Maßnahmen ergreifen müssen. Entscheidungen der Plattformen können durch Beschwerden, außergerichtliche Streitbeilegung oder gerichtliche Verfahren überprüft werden.
Eine aktuelle Übersicht der anerkannten Trusted Flagger ist hier abrufbar.
