Französische Regierung ausgespäht

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Das nach dem geflügelten Pferd benannte Spionageprogramm Pegasus wurde laut Medienberichten gegen die französische Regierung eingesetzt. (Foto: Hans Braxmeier, www.pixabay.com)

Auf den Telefonen mehrerer Mitglieder des Kabinetts Emmanuel Macrons wurde das Spionageprogramm Pegasus entdeckt. Die Infektionen sollen teils schon zwei Jahre zurückliegen.

Betroffen sind laut französischen Medien mindestens fünf Kabinettsmitglieder. Bei einer Untersuchung stellte sich demnach heraus, dass die Geräte schon 2019 und 2020 infiziert worden waren. Getroffen habe es unter anderem den Bildungsminister Jean-Michel Blanquer, die Staatssekretärin aus dem Wohnungsministerium Emmanuelle Wargon und einen Diplomaten im Élysée-Palast. Der Verdacht, dass die französische Regierung mit Pegasus ausgespäht würde, hatte schon im Sommer im Raum gestanden. Verdächtigt wurde laut Medienberichten die marokkanische Regierung. Im August war jedoch offiziell zunächst nur bestätigt worden, dass das Spähprogramm auf Geräten von mehreren französischen Journalisten gefunden wurde.

Pegasus ist ein kommerzielles Produkt des israelischen Unternehmens NSO Group. Damit können Polizei und Nachrichtendiente unbemerkt auf Daten und Funktionen von Telefonen Verdächtiger zugreifen. Im Juli hatte ein Netzwerk von 17 internationalen Medien berichtet, Geräte von Hunderten Journalisten, Menschenrechtsaktivisten und Politikern seien zwischen 2016 und 2021 mit dem Spähprogramm infiziert worden. Die Überwachung soll vor allem von totalitären Regimen ausgehen. Die NSO Group dementierte die Berichte und versicherte, Pegasus sei ausschließlich für den Einsatz gegen Terroristen und Kriminelle vorgesehen.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hatte im Sommer vor dem missbräuchlichen Einsatz des Programms gewarnt, dabei jedoch eingeräumt, dass ein effizienter Schutz kaum realisierbar sei. Vor wenigen Wochen wurde bekannt, dass auch das Bundeskriminalamt (BKA) 2019 eine im Funktionsumfang reduzierte Version des Programms beschafft hat.

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