Beim ersten Besuch eines deutschen Verteidigungsministers in Manila kündigte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) an, die Ressortbeziehungen aufleben zu lassen und die Zusammenarbeit zu vertiefen.
Konkret planen Pistorius und sein philippinischer Amtskollege Gilberto Teodoro, langfristige Beziehungen zwischen den Streitkräften aufzubauen. Auch eine mögliche Rüstungskooperation steht im Raum. Luftverteidigung, Küstenschutz, Beschaffung von Transportflugzeugen sowie Ausbildungskooperationen und Expertengespräche im Zuge von bilateralen Aktivitäten könnten Gegenstand der Zusammenarbeit sein. Pistorius versteht die Kooperation zwischen der Bundesrepublik und den Philippinen als Signal an die Partner in der Region.
Der rote Elefant im Raum
Ziel Deutschlands müsse es sein, Gesprächskanäle zu allen Staaten in der Region aufrechtzuerhalten, mahnte der Verteidigungsminister. Dazu zähle auch China. Pistorius warf China allerdings vor, völkerrechtswidrig fast das gesamte Südchinesische Meer für sich zu beanspruchen. Darüber hinaus treibe das Land den Aufbau von Militärbasen auf den umstrittenen Spratly-Inseln voran. Laut einem Urteil des Schiedsgerichtshofs in Den Haag aus dem Jahr 2016 hat China keinen Anspruch auf die Gebiete im Südchinesischen Meer. „Dieses Urteil gilt ohne Abstriche“, betonte der Verteidigungsminister.
Die Marine folgt auf den Verteidigungsminister
Nachdem Pistorius in der vergangenen Woche die Philippinen besuchte, wird es ihm die Marine Anfang September gleichtun. Neben Hafenbesuchen beteiligt sich Deutschland mit der Fregatte „Baden-Württemberg“ und dem Einsatzgruppenversorger „Frankfurt am Main“ auch an multinationalen Marinemanövern. Darüber hinaus wird sich Deutschland an der Überwachung der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea beteiligen. Auch an der Koordinierten Maritimen Präsenz der Europäischen Union im Nordwesten des Indischen Ozeans wird es eine deutsche Beteiligung geben, erläuterte Pistorius.
Zusätzlich bewirbt sich Deutschland um einen Beobachterstatus im erweiterten Format der Association of Southeast Asian Nations (ASEAN). Der regionale Verbund südostasiatischer Staaten strebt eine bessere Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Sicherheitsfragen an. Dazu äußerte Pistorius auch eine Bitte an die Philippinen: „Wir würden uns freuen, wenn die Bewerbung – auch mit der Unterstützung der Philippinen – Erfolg hätte“, wünschte Pistorius.
