Die fünf führenden Sirenenhersteller in Deutschland haben den Verband der Hersteller von Bevölkerungswarnsystemen e. V. (VHBW) gegründet. Im Gespräch mit Behörden Spiegel-Redakteur Bennet Biskup-Klawon erklärt Benno Schrief, Geschäftsführer des Verbands der Hersteller von Bevölkerungswarnsystemen (VHBW), welche Aufgaben und Ziele der Verband hat.
Behörden Spiegel: Wie ist der Warntag aus Ihrer Sicht verlaufen?
Benno Schrief: Die Bevölkerung wurde in hohem Maße erreicht. Das zeigt auch die erste Auswertung des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Viele der getesteten Warnmittel sind allerdings internetbasiert. Diese Warnwege sind fragil. Wenn man sein Handy nicht eingeschaltet hat oder es in einem anderen Raum liegt, kann die Warnung leicht an einem vorbeigehen. Vor allem ist es nicht unwahrscheinlich, dass es bei größeren Katastrophen zum Ausfall des Mobilfunks kommt. Wir müssen nur einen Blick ins Ahrtal werfen: Während der Flutkatastrophe ist ein Großteil der Mobilfunkinfrastruktur ausgefallen. Die Sirene bleibt nach wie vor das verlässlichste und durchschlagskräftigste Mittel im Warnmittelmix. Kein anderes Warnmittel hat eine so gute Weckfunktion.
Behörden Spiegel: Wie würden Sie den Zustand des Sirenennetzes generell beschreiben?
Schrief: Das Sirenennetz ist nicht mehr flächendeckend. Nach dem Ende des Kalten Krieges wurden rund 45.000 Sirenen abgebaut. Momentan gibt es circa 40.000 Sirenen in Deutschland, die teilweise nicht zentral ansteuerbar sind. Aus unserer Sicht ist es wichtig, dass mindestens 40.000 der damals abgebauten Sirenen wieder installiert werden.
Zudem muss das gesamte Sirenennetz überprüft werden, da die Technik sich weiterentwickelt hat. Die elektronischen Sirenen von heute sind ein Technologiesprung im Vergleich zu den immer noch weit verbreiteten Motorsirenen. Die akustische Effizienz, der modulare Aufbau und das Spektrum an Tönen, neben der Möglichkeit auch Sprachtexte zu verwenden, sind nur die Basiseigenschaften von elektronischen Sirenen. Daneben können die modernen Sirenen mit redundanter Kommunikation und Stromversorgung auch im Falle eines Blackouts oder, bei sonstigen technischen Ausfällen, einsatzbereit bleiben. Durch diese effizientere Warnung sollte das Thema neu gedacht und angegangen werden. In den nächsten zehn Jahren besteht ein Bedarf von rund einer Milliarde Euro, wenn das Sirenennetz professionell aufgebaut und vernetzt werden soll.
Behörden Spiegel: Was wollen Sie mit Ihrem noch recht jungen Verband erreichen?
Schrief: Neben der Vertretung der Sirenenhersteller und der Bündelung der Interessen wollen wir als Berater für Kommunen fungieren und diese über die Möglichkeiten informieren. Zudem sprechen wir mit den kommunalen Spitzenverbänden, wie dem Städte- und Gemeindebund, dem Deutschen Städtetag und den nachgelagerten Verbänden auf Länderebene, um über die bestehenden Optionen aufzuklären.
Ein weiteres aktuelles Thema sind Standardisierungsfragen, bei denen wir mitarbeiten. Momentan müssen wir das gesamte Thema weiter aufbereiten und strukturieren, denn bislang haben die Hersteller das Thema weitgehend alleine bearbeitet.
Der Verband soll zudem als Schnittstelle zur Politik fungieren. Es gibt über 40 Schnittstellen, die wir in Zukunft bedienen wollen. Der Aufbau dieses Netzwerks befindet sich allerdings noch in den Anfängen. Interessant ist jedoch, dass sowohl die Innenministerien als auch die kommunalen Spitzenverbände diese neue Einheit sehr begrüßen.
Behörden Spiegel: Was haben Sie bisher schon realisiert?
Schrief: Ein Thema waren die Fördermittel und die damit verbundenen Prozesse. Dabei haben wir festgestellt, dass es so nicht weitergehen kann. Das Problem ist, dass diese Fördergelder teilweise länderspezifisch bewilligt oder nicht bewilligt werden. Hinzu kommen strenge Fristen. Wenn zum Beispiel eine Sirenenanlage nicht innerhalb eines bestimmten Zeitraums installiert wird, wird das zugesagte Fördergeld nicht ausgezahlt.
Dies führt oft zu Konflikten zwischen dem Hersteller und der Kommune, da beide Seiten die Verantwortung auf die andere schieben – sei es auf das Land oder den Bund. Ein wichtiger Punkt, den wir angesprochen haben, ist die Notwendigkeit, hier für Klarheit zu sorgen.
Wir müssen eine gemeinsame Linie finden, um beispielsweise diese Fristen zu verlängern und die Planung von vornherein auf längere Zeiträume auszurichten. Als erstes Ergebnis unserer Arbeit haben wir erreicht, dass einige dieser Fristen, die ursprünglich bis 2024 liefen, nun bis 2028 verlängert werden sollen.
