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StartVerteidigungGemeinsame Strategie für die Arktis

Gemeinsame Strategie für die Arktis

Der EU-Arktis-Gipfel hat die wachsende sicherheits- und klimapolitische Bedeutung des Hohen Nordens in den Mittelpunkt gerückt. Bundeskanzler Friedrich Merz erörterte dort mit Vertretern der EU-Institutionen und europäischen Partnern die drängendsten Fragen der Region, darunter die veränderte Infrastruktur, neue Seewege sowie die Sicherung der europäischen Nordflanke.

„Hier im hohen Norden Europas kann man sehen, wie gefährdet der Frieden in Europa ist“, betonte der Kanzler zu Beginn des zweiten Gipfeltages. Die Arktis gewinnt aufgrund mehrerer Faktoren aktuell an Bedeutung. So lässt das schmelzende Eis infolge des Klimawandels neue Rohstoffvorkommen zugänglich werden. Auch die Seewege müssen neu bewertet werden. Neben der EU zeigen auch weitere Akteure Interesse an einer stärkeren Präsenz in der Arktis.

Die Teilnehmenden kamen auf Einladung des finnischen Ministerpräsidenten Petteri Orpo im finnischen Rovaniemi zusammen. Teil des zweitägigen Gipfels war zunächst ein Abendessen, bei dem der strategische und politische Kontext besprochen wurde. Am zweiten Tag folgte eine Arbeitssitzung zu aktuellen Herausforderungen und sicherheitspolitischen Themen.

Bundeskanzler Merz appellierte in seiner Rede an die versammelten Partnerinnen und Partner, die Gefährdung ernst zu nehmen und in Europa wie in der NATO zusammenzuhalten. Besonders den europäischen Teil der NATO forderte der Kanzler dazu auf, „alle Anstrengungen zu unternehmen, um unsere Freiheit zu verteidigen und den Frieden zu bewahren“.

Die Teilnahme von Merz am Gipfel betone, wie ernst Deutschland die Lage nehme. „Wir sind Anrainer am Atlantik, wir sind Anrainer der Ostsee, und damit sind wir Teil dieses strategisch gefährdeten Teils Europas“, so der CDU-Politiker.

Investitionen ins ewige Eis

Am Ende des Gipfels unterzeichneten zwölf Vertreterinnen und Vertreter europäischer Länder eine gemeinsame Erklärung. Darin fordern die Vertreterinnen und Vertreter ein größeres Engagement der EU in der Region gefordert. Länder der EU sollen demnach künftig „in der europäischen Arktis eine strategischere und proaktivere Rolle“ einnehmen. Unterzeichnet wurde das Dokument unter anderem von Deutschland, Frankreich, Dänemark und Schweden.

In der Region sei Russland aktuell die größte Bedrohung. Aber auch gegenüber den USA und China wollen sich die Gipfelteilnehmer künftig behaupten. Der litauische Präsident Gitanas Nausėda betonte, dass Chinas Präsenz in der Arktis zunehme. Bislang beschränke sich diese vor allem auf einen „forschungsbezogenen oder wissenschaftlichen Fußabdruck“. Künftig könnten jedoch auch militärische Aktivitäten hinzukommen. Die Spannungen in der Region haben seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine zugenommen. Verstärkt wurden sie zudem durch die Drohungen der US-Regierung, Grönland zu annektieren.

Aus diesem Grund forderten die Teilnehmenden des Gipfels stärkere Investitionen in militärische Mobilität, Verkehrswege und digitale Netze. Begrüßt wurde ein Anfang September von der EU-Kommission angekündigtes Investitionspaket in Höhe von 200 Millionen Euro. Dieses soll unter anderem für den Rohstoffabbau genutzt werden.

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