Der IT-Planungsrat tagt, um offene Punkte bei der für die Verwaltungsdigitalisierung so wichtigen Registermodernisierung (RegMo) zu klären. Das Treffen der Digitalbeauftragten von Bund und Ländern findet früher statt als geplant. Nicht ohne Grund: Es naht ein entscheidender Termin.
Die Sondersitzung des IT-Planungsrats, Deutschlands zentrales Gremium zur Steuerung der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, findet am Mittwoch, den 23. Oktober 2024, statt. Ursprünglich war das Treffen für den 13. November angesetzt, wurde aus nicht näher erläuterten Gründen aber vorgezogen. Als wahrscheinlich gilt, dass noch zu viele wichtige Punkte zwischen den Digitalisierungsbeauftragten der Bundesländer und des Bundes zu klären sind, bevor es am 12. Dezember ernst wird: An diesem Tag soll der neue Staatsvertrag unterzeichnet werden, der den gesetzlichen Rahmen für die Registermodernisierung schaffen soll.
NOOTS, Governance und Finanzierung
Ein zentraler Diskussionspunkt der Sondersitzung dürfte das NOOTS (Nationales Once Only Technical System) werden, das als Herzstück der RegMo gilt. Das NOOTS regelt den Transport und somit den Austausch der in Deutschlands Registern liegenden Daten. Es beinhaltet das Once Only-Prinzip, wonach bestimmte Stammdaten der Bürgerinnen und Bürger in Zukunft nur noch einmal in die digitalen Verwaltungsprozesse gegeben werden müssen und immer wieder abgerufen werden können. Als weitere vom IT-Planungsrat auszudifferenzierende Punkte gelten die Governance der RegMo, der Finanzierungsschlüssel zwischen Bund und Ländern sowie die genaue Rolle der FITKO (Föderale IT-Kooperation).