Die rheinland-pfälzische Digitalisierungsministerin Dörte Schall (SPD) hat einen Digitalrat ins Leben gerufen. Die 17 Expertinnen und Experten sollen die Landesregierung bei der digitalen Transformation strategisch beraten und Empfehlungen aussprechen.
Das Gremium wird zweimal jährlich tagen, „um sich über zentrale Themen und grundlegende Fragen der Digitalisierung auszutauschen“, so das Digitalministerium. Dabei könne der Digitalrat „gezielte Empfehlungen“ aussprechen und so die digitale Transformation mitgestalten. „Diese Empfehlungen werden wertvolle Inhalte unter anderem für die Digitalstrategie und die darin enthaltenen Projekte liefern“, erklärt Ministerin Schall.
In der konstituierenden Sitzung des Rats sollen seine Mitglieder „möglichst viele“ digitalpolitische Ideen und Impulse teilen, welche die Ministerin in die Beratungen der Digitalministerkonferenz (DMK) einfließen lassen will. „Außerdem werden wir auch die einzelnen Erwartungen an die neue Bundesregierung aufnehmen und transportieren“, so Schall. Mit Blick auf die laufenden Koalitionsverhandlungen und die anstehenden Sitzungen der DMK könne der Digitalrat „wichtige Hinweise liefern“, ist sie überzeugt.
Gemeinsamer Vorsitz
Die Informatik-Professorin Katharina Zweig von der Rheinland-Pfälzischen Technischen Universität Kaiserslautern-Landau (RPTU) teilt sich den Vorsitz mit Ministerin Schall. Sie glaubt, dass eine gute Digitalisierung immer auch die sozialen Prozesse mitdenkt. „Daher freue ich mich über die vielfältigen Perspektiven im Digitalrat“, sagt Zweig. An der RPTU in Kaiserslautern leitet sie den Studiengang Sozioinformatik. Auch die Ministerin betont, dass die Digitalisierung stets den Menschen dienen und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt stellen müsse: „Sie darf nicht dazu missbraucht werden, Arbeitsplätze rücksichtslos abzubauen oder Fakten so lange zu verdrehen, bis daraus Lügen werden.“
Die 17 Mitglieder des Digitalrats kommen aus verschiedenen Bereichen, darunter Bildung, Wissenschaft, Wirtschaft, Medien, Gewerkschaft und auch Landwirtschaft. Auch der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Dieter Kugelmann, ist Mitglied des neuen Gremiums.
