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Anna Ströbele

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BMDV-Bericht betont Fortschritte in der Digitalisierung

Deutschland sei mit der Digitalisierung vorangekommen, zeigt der aktuelle Fortschrittsbericht zur Digitalstrategie des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV). Er verzeichnet Erfolge in Bereichen...

Trubel um TikTok

(Mirjam Klinger/Anna Ströbele) Schlechte Nachrichten für TikTok: Zum zweiten Mal leitet die Europäische Kommission ein förmliches Verfahren gegen das Tochterunternehmen des chinesischen Konzerns ByteDance...

G7 simulieren Cyber-Angriff im Finanzsektor

Die G7-Expertengruppe für Cyber-Sicherheit hat eine grenzüberschreitende Koordinierungsübung im Finanzsektor abgeschlossen. Die zweitägige Übung simulierte einen groß angelegten Cyber-Angriff auf Finanzmarktinfrastrukturen und -einrichtungen in...

Die Bundesarbeitsagentur auf dem Weg in die Cloud

Im Januar haben die Bundesagentur für Arbeit (BA) und die Sozialversicherer gemeinsam eine große Cloud-Ausschreibung gestartet. Bis Februar konnten sich Interessierte als „Multicloud Broker...

Fortschritte bei der Umsetzung digitaler Identitäten

BSI-Präsidentin Claudia Plattner präsentiert die aktuellen Schwerpunkte der Cyber-Sicherheitsbehörde im Kontext der eIDAS-Verordnung. Aufgrund des limitierten Zugangs zur zuvor eingeplanten Hardware baut das BSI...

Neue BfDI Specht-Riemenschneider ist Professorin für Datenrecht

Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider soll die neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) werden. Sie folgt damit auf Prof. Ulrich Kelber, der...

Bitkom-Länder-Index: Hamburg und Berlin sind am digitalsten

Der Bitkom hat ein neues Digital-Ranking der Bundesländer vorgestellt. Hamburg und Berlin liegen an der Spitze. Danach kommen die Flächenstaaten Bayern, Baden-Württemberg und Hessen....

Stärkung von Bonn als Standort für Cyber-Sicherheit geplant

Bonn soll als Standort für internationale und nationale Cyber-Sicherheit gestärkt werden. Das Ziel gehört zu den neuen Eckpunkten, die der Bund, die Länder Nordrhein-Westfalen...

Gesetz für ein interoperables Europa tritt in Kraft

Der europäische Interoperabilitätsakt ist nun in Kraft getreten. Er soll den grenzüberschreitenden Datenaustausch erleichtern und die Digitalisierung im öffentlichen Sektor beschleunigen. „Dieses Gesetz bildet die...

Kick-Off des Dateninstitus von BMI und BMWK

Die Bundesministerien für Inneres (BMI) und Wirtschaft (BMWK) haben die Fortschritte in der Gründung des gemeinsamen Dateninstituts vorgestellt. Dieses soll die Datenverfügbarkeit und -nutzung...

Bundeskanzler Olaf Scholz eröffnet TikTok-Kanal

Das Bundeskanzleramt eröffnet einen eigenen TikTok-Kanal, um vor allem junge Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Viele andere deutsche Politiker und Politikerinnen kommunizieren bereits über...

Schnellere Digitalpolitik im ersten Quartal

Im ersten Quartal 2024 hat die Bundesregierung ihr Tempo in der Digitalpolitik erhöht. Das zeigt eine neue Auswertung des „Monitors Digitalpolitik“ von Bitkom. Es...

Rheinland-Pfalz: Cybersecurity-Check für Kommunen

Mit dem Cybersecurity-Check will die Landesregierung Rheinland-Pfalz ihre Kommunen bei der Informationssicherheit unterstützen. Dieser ist kostenlos, freiwillig und wird vom Digitalministerium angeboten. Es brauche Kenntnis...

Neue ITZBund Cloud für Verfahren mit hohem Schutzbedarf

IONOS soll für das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) eine besonders sichere Cloud bauen (Behörden Spiegel berichtete). Dem Direktor des ITZBund, Dr. Alfred Kranstedt, zufolge wird...

IONOS baut „private Cloud“ für ITZBund

Das Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) hat IONOS mit dem Aufbau einer “privaten Enterprise-Cloud“ beauftragt. Diese soll in den Rechenzentren des ITZBund betrieben werden. Der Vertrag...

Ausfinanzierung des DigitalPakts Schule

Die Bundesregierung teilt auf Anfrage der Union mit: Bis Ende 2023 wurden knapp 1,9 Milliarden Euro im Rahmen des DigitalPakt Schule ausgegeben. Dazu kamen...

Bundesrat stimmt gegen das OZG 2.0

Der Bundesrat hat am Freitag gegen das Onlinezugangs-Änderungsgesetz (OZG 2.0) gestimmt. Im Februar war es nach langen Verhandlungen vom Bundestag beschlossen worden. Die Ampelregierung...

Bundestag beschließt Digitale-Dienste-Gesetz

Der Bundestag hat das Digitale-Dienste-Gesetz angenommen. Damit wird der europäische Digital Services Act (DSA) auf nationaler Ebene umgesetzt. Außerdem konkretisiert das Gesetz die Zuständigkeiten...