Im Juni ist die Verkehrsinfrastruktur einiger Kommunen in Baden-Württemberg schwer durch Unwetter beschädigt worden. Das Land stellt nun Geld aus Förderprogrammen bereit, um den Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur zu unterstützen.
Mit bis zu 75 Prozent sind Maßnahmen ab 100.000 Euro förderfähig. Das geht aus dem Erlass, der am 26.07. an die Regierungspräsidien verschickt wurde, hervor. Nun können die erforderlichen Fachleute umgehend Maßnahmen einleiten, wenn Kommunen entsprechende Hilfen beantragen. Förderfähig sind alle drei nach Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz benannten Förderbereiche: kommunaler Straßenbau, Rad- und Fußverkehr sowie den öffentlichen Personennahverkehr.
Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann sagte dazu: „Unsere Unterstützung soll helfen, wichtige Verkehrswege schnell instandzusetzen und gleichzeitig besser auf künftige Unwetter vorzubereiten. Es ist entscheidend, dass die Hilfe ohne lange Wege bei den betroffenen Kommunen ankommt. Die Landesförderung mit ihren Prozessen für Straßen, Brücken und andere Wege kennen die Kommunen sehr gut.“ Dr. Susanne Nusser, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Städtetags Baden-Württemberg, sieht die unbürokratische Hilfe als wichtiges Signal „Für die hochwassergeschädigten Städte und Gemeinden ist nun rasche Hilfe angezeigt. Das Verkehrsministerium zeigt, wie das gehen kann: im Erlassweg, ohne ein aufwendiges und zeitintensives Gesetzgebungsverfahren, pragmatisch und unkompliziert.“
