Der IT-Planungsrat hat in seiner jüngsten Sitzung zwei zentrale Beschlüsse gefasst: die Schwerpunkte der Föderalen Digitalstrategie und die langfristige Finanzierung der Deutschen Verwaltungscloud (DVC). Außerdem sollen drei Markplätze fusioniert werden.
Das Gremium hat heute als zweiten Teil der Strategie die Zielbilder für seine fünf Schwerpunktthemen festgelegt. Sie bieten den Rahmen für künftige Umsetzungsvorhaben. Ziele sind mitunter wirksame Standards, flächendeckende digitale Anwendungen, der Abbau von Digitalisierungshemmnissen, eine Data Governance und damit verbunden die Entwicklung von KI-Lösungen, die Stärkung der digitalen Souveränität und der Informationssicherheit. Die Ziele sollen Orientierung geben, Transparenz schaffen und die gezielte Steuerung von Umsetzungsprojekten ermöglichen, erklärt Ina-Maria Ulbrich, Staatssekretärin im Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und diesjährige Vorsitzende des IT-Planungsrats.
Input von außen
Die Staatssekretärin betont die zudem Zusammenarbeit über das Bund-Länder-Gremium hinweg: „Bei der Strategieentwicklung haben wir uns sehr viel Input von außen geholt.“ Dazu gehören die kommunalen Spitzenverbände. Ulbrich zufolge könne die Strategie nur durch ihre gemeinsame Erarbeitung als Strategie für die gesamte Verwaltung (Bund, Länder, Kommunen) verstanden und gut umgesetzt werden. In Mecklenburg-Vorpommern werde die föderale Strategie als Grundlage für die Weiterentwicklung der landeseigenen Strategie dienen, so die CIO.
Als konkretes Vorhaben hat der IT-Planungsrat die Föderale Architekturrichtlinie beschlossen. Diese legt unter anderem Standards für das Zusammenwirken von Bund und Ländern fest, zum Beispiel Interoperabilität, Barrierefreiheit und digitale Souveränität.
Verwaltungscloud lebt
Die Deutsche Verwaltungscloud (DVC) wird zum 1. April in das Produktportfolio des IT-Planungsrats aufgenommen. Das Gremium beschloss in seiner heutigen Sitzung die Verstetigung ihrer Finanzierung und die Fortschreibung der Zielarchitektur der DVC. Am Ende soll sich das Betriebsmodell selbst tragen, berichtet Staatsekretär im Bundesinnenministerium (BMI) und Bundes-CIO, Dr. Markus Richter. Er bekräftigt: „Ich freue mich, dass die Verwaltungscloud inzwischen lebt und dauerhaft fortgeführt wird.“
Weiterhin beschloss der IT-Planungsrat die Konsolidierung seiner bestehenden Marktplätze. Das sind der FIT-store (digitaler und analoger Bereich), der EfA-Marktplatz und das Cloud-Service-Portal. Sie sollen zu einem künftigen Marktplatz des IT-Planungsrats fusionieren. „Hier haben wir die Stimmen der Kommunen erhört“, macht der Präsident der Föderalen IT-Kooperation (FITKO), Dr. André Göbel, deutlich. Den Kommunen falle es zunehmend schwer, den Überblick über die verschiedenen Angebote zu behalten. Der Marktplatz soll ein „echtes Schaufenster“ schaffen, welches zeigt, was es auf dem Markt bereits gibt. Das schaffe einen Anreiz, da Lösungen überregional bekannt werden könnten, so Göbel.
