Der wahrgenommene Investitionsrückstand der Kommunen ist in diesem Jahr weitergewachsen – um 15,9 Prozent auf nun 215,7 Milliarden Euro. Das sind 29,6 Milliarden mehr als im Vorjahr. Der größte Investitionsstau betrifft die Schulgebäude.
Das zeigt die jährliche Befragung zum KfW-Kommunalpanel, die vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) Anfang des Jahres durchgeführt und die nun veröffentlicht wurde. Kämmereien von Städten und Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sowie alle Landkreise beteiligten sich daran. Der wahrgenommene Investitionsrückstand ist die Summe, die die Kommunen heute investieren müssten, um ihre Infrastruktur in Qualität und Quantität wieder in einen adäquaten Zustand zu bringen.
Schon heute bewerten zwei Drittel der Kommunen ihre Finanzlage als nur noch „ausreichend“ oder sogar „mangelhaft“. Über 90 Prozent erwarten für die kommenden Jahre eine sich weiter verschlechternde Finanzlage.
Den größten Investitionsrückstand verorten die Kommunen bei den Schulgebäuden. Hier beträgt die Lücke 67,8 Milliarden Euro oder 31 Prozent des gesamten Investitionsstaus. An zweiter Stelle folgt die Straßen- und Verkehrsinfrastruktur mit 53,4 Milliarden Euro oder 25 Prozent des Investitionsrückstands. Dr. Dirk Schumacher, Chefvolkswirt der KfW, erklärte dazu: „Der starke Anstieg bei den Schulgebäuden könnte mit dem gesetzlichen Anspruch auf Ganztagsbetreuung ab dem Jahr 2026 für Kinder im Grundschulalter zusammenhängen.“ Den Kommunen werde nun bewusst, dass sie hier noch Nachholbedarf hätten. Insgesamt gaben 56 Prozent der befragten Kommunen einen nennenswerten oder gravierenden Investitionsrückstand bei den Schulgebäuden an.
Nicht-monetäre Hemmnisse für Investitionen
Um der Lage Herr zu werden, planen die Kommunen für 2025 insgesamt 48 Milliarden Euro an Investitionen. Im Vorjahr waren es 47 Milliarden Euro, 2023 lag die Planung bei 43 Milliarden Euro. Allerdings würden nicht alle geplanten Investitionen tatsächlich verausgabt, teilte die Förderbank KfW mit. Hier spielten nicht-monetäre Hemmnisse, wie mangelnde personelle Ausstattung in den Bauämtern, komplexe Dokumentationspflichten und langwierige Genehmigungsverfahren, eine Rolle. Es sei wichtig, dass das Geld, das den Kommunen aus dem Sondervermögen Infrastruktur zugutekomme, „zielgerichtet und möglichst unbürokratisch verteilt“ werde, so Schumacher.
