Die Hansestadt Bremen geht neue Wege. Mit dem beschlossenen Landesprogramm „Bremen resilient | Landesprogramm Zivile Verteidigung“ möchte das Bundesland sich auf Krisen und Bedrohungen, wie Cyber-Angriffen, hybride Angriffe sowie einen Verteidigungsfall, vorbereiten. Dazu wurde ein eigenes Programmbüro bei der Senatorin für Inneres und Sport eingerichtet.
Das Büro soll alle Maßnahmen zentral koordinieren und systematisch Wechselwirkungen prüfen. Das Landesprogramm läuft bis Ende 2028. Das Programm umfasst die zivile Alarmplanung, die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, den Zivilschutz, die Versorgung der Bevölkerung sowie die Unterstützung der Streitkräfte. Zu den konkreten Vorhaben gehören unter anderem die Warnung der Bevölkerung, die Sicherstellung der Trinkwasser-, Lebensmittel- und Energieversorgung, die medizinische Notfallversorgung sowie die Absicherung kritischer Infrastrukturen. Damit die Maßnahmen gut ineinandergreifen, wurde ein ressortübergreifender Arbeitskreis eingerichtet. Der „AK Kritische Infrastrukturen / Zivile Verteidigung“ soll die Arbeit zwischen allen Behörden und der Stadt Bremerhaven koordinieren. Nach eigenen Angaben sei die Verzahnung beider Themenfelder in einem Gremium bundesweit einzigartig.
Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) erklärte: „Zivile Verteidigung ist keine Kriegsvorbereitung, sondern kluge Vorsorge. Die zentrale Steuerung ist dabei entscheidend: So vermeiden wir Doppelstrukturen, nutzen Synergien und haben jederzeit den vollständigen Überblick über alle Maßnahmen.“ Innensenatorin Dr. Eva Högl (SPD) ergänzte: „Mit ‚Bremen resilient‘ schaffen wir jetzt die Grundlagen, um im Ernstfall schnell und koordiniert handeln zu können. Das Programmbüro sorgt dafür, dass wir systematisch alle notwendigen Konzepte entwickeln und dabei mögliche Lücken frühzeitig erkennen.“ Ziel sei es, keine Einzellösungen, sondern eine umfassende Struktur aufzubauen.
