Der Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung hat sich heute unter dem Vorsitz von Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) konstituiert. Zum Vorsitzenden des Ausschusses wurde der CSU-Abgeordnete Hansjörg Durz gewählt. Knapp ein Drittel der 30 Mitglieder sind Frauen – so wie im letzten Jahr.
In geheimer Wahl erhielt Durz 23 Ja-Stimmen bei sieben Enthaltungen. Von 2018 bis 2021 war er stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda und auch in der vergangenen Wahlperiode Mitglied des Digitalausschusses. Der 53-Jährige vertritt seit 2013 den Wahlkreis Augsburg-Land im Bundestag. Durch die Erweiterung um Themen der Staatsmodernisierung habe der Ausschuss nun weiter an Bedeutung gewonnen, erläuterte Durz: „Aus meiner Sicht ist das einer der Ausschüsse, der für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes maßgeblich sein wird.“ Insgesamt gibt es in dieser Legislaturperiode 24 Ausschüsse.
Das sind die 30 Mitglieder
Dem Gremium gehören jeweils 30 Abgeordnete als ordentliche und stellvertretende Mitglieder an. Die CDU/CSU-Fraktion stellt mit zehn ordentlichen Mitgliedern die größte Gruppe: Ralph Brinkhaus, Hansjörg Durz, Joachim Ebmeyer, Franziska Hoppermann, Konrad Körner, Thomas Pauls, Martin Plum, Markus Reichel, Henri Schmidt und Marvin Schulz. Die AfD-Fraktion ist mit sieben ordentlichen Mitgliedern im Ausschuss vertreten. Dies sind Alexander Arpaschi, Tobias Ebenberger, Lars Haise, Robin Jünger, Sebastian Maack, Edgar Naujok und Ruben Rupp.
Sechs Sitze gehen an die SPD: Daniel Bettermann, Parsa Marvi, Matthias Mieves, Johannes Schätzl, Carolin Wagner und Maja Wallstein. Die Grünen entsenden vier ordentliche Mitglieder: Jeanne Dillschneider, Moritz Heuberger, Rebecca Lenhard, Anna Lührmann. Die Linke ist mit drei Abgeordneten im Ausschuss vertreten: Anne-Mieke Bremer, Sonja Lemke, Donata Vogtschmidt.
Frauen weiterhin unterrepräsentiert
Das Geschlechterverhältnis bleibt, wie in der vergangenen Legislatur (11 Frauen von 33 Mitgliedern), unausgewogen: Nur knapp ein Drittel der Mitglieder (9 von 30) sind weiblich. Zwischen den Fraktionen bestehen deutliche Unterschiede. Die Union entsendet lediglich eine Frau (10 Prozent), die AfD keine. Von den SPD-Mitgliedern sind zwei von sechs weiblich (ein Drittel), bei den Grünen sind die Mitglieder hingegen drei Frauen von vier (75 Prozent). Die Linke stellt ausschließlich weibliche Abgeordnete – drei von drei Sitzen. In der vorangegangenen Legislatur hatte mit Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen) erstmals eine Frau den Ausschussvorsitz inne.
Im Digitalausschuss finden sich Wiederkehrer und neue Gesichter. Erneut vertreten sind: Vorsitzender Hansjörg Durz (CSU), Franziska Hoppermann (CDU), Markus Reichel (CDU), Edgar Naujok (AfD), Parsa Marvi (SPD), Matthias Mieves (SPD), Johannes Schätzl (SPD) und Carolin Wagner (SPD). Die ordentlichen Mitglieder der Grünen und der Linken sind alle neu. Nicht mehr vertreten sind bekannte Digitalpolitikerinnen und Digitalpolitiker wie Anke Domscheit-Berg (Linke), Misbah Khan (Bündnis 90/Die Grünen), Jens Zimmermann (SPD), Robin Mesarosch (SPD), Reinhard Brandl (CSU), Ronja Kemmer (CDU) und Maximilian Funke-Kaiser (FDP). Thomas Jarzombek (CDU), vormals Mitglied des Ausschusses, ist nun Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesdigitalministerium (BMDS).
