Zwischen der EU-Kommission und den „sehr großen Online-Plattformen“ (Very Large Online Platforms, kurz VLOPs) geht es in die nächste Runde. Diesmal im Fokus: fehlende Datentransparenz. Sollte sich der Verdacht gegen zwei Tech-Konzerne bestätigen, könnte es teuer für sie werden.
Die EU-Kommission ermittelt auf Grundlage des Digital Services Acts (DSA), der für mehr Sicherheit und Transparenz im Internet sorgen soll. Dazu gehört seitens der VLOPs und VLOSEs (Very Large Online Search Engines wie Google) die Verpflichtung, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern angemessenen Zugang zu ihren öffentlichen Daten zu gewährleisten. Dieser Verpflichtung sollen die Social-Media-Plattformen Facebook und Instagram, die zum Mutterkonzern Meta gehören, sowie TikTok, hinter dem das chinesischen Unternehmen Bytedance steht, nicht ausreichend nachgekommen sein.
Laut EU-Kommission sollen es diese Datensätze den Forschenden u. a. ermöglichen, die Auswirkungen von gewaltverherrlichenden Inhalten auf Kinder und Jugendliche zu prüfen. Auch geht es immer wieder um süchtig machende Algorithmen und Designs – ein gesonderter Vorwurf, dem sich Meta derzeit ausgesetzt sieht.
Komplizierte Meldeverfahren
Gegen den Betreiber der Plattformen Facebook und Instagram ermittelt die EU-Kommission zudem in zwei weiteren Punkten. Erstens steht der Vorwurf im Raum, die Meta-Netzwerke erschwerten das Melden von illegalen Inhalten. User müssten zu viele Schritte durchlaufen, wenn sie Posts melden wollen, die bspw. Hassrede oder Fake News beinhalten. Auch der umgekehrte Weg sei laut der Kommission zu kompliziert: User, deren Accounts aufgrund vermeintlicher Compliance-Verstöße gesperrt wurden, könnten nur umständlich Beschwerde dagegen einlegen.
Die EU prüft derzeit noch, ob die betroffenen VLOPs wirklich gegen den DSA verstoßen haben. Sollte die Kommission von deren Verteidigung nicht überzeugt sein oder die Konzerne keine entsprechenden Anpassungen vornehmen, könnte der Regelverstoß offiziell festgestellt werden. Mögliche Strafen sehen Zahlungen von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes eines Konzerns vor. Allein Meta verzeichnete im Geschäftsjahr 2024 einen Umsatz von 165 Milliarden US-Dollar.
