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StartSicherheitZusammenarbeit zwischen Polizei und Streitkräften in Bayern

Zusammenarbeit zwischen Polizei und Streitkräften in Bayern

Bei Terroranschlägen oder in anderweitig lebensbedrohlichen Lagen wird jede helfende Hand gebraucht. Deshalb bauen die Bayerische Polizei und die Bundeswehr im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit die Kooperation in derartigen Situationen aus. Federführend bei der Inneren Sicherheit im Freistaat bleibt aber die Polizei.

Um die komplexe Koordination zwischen Militär und Polizei zu organisieren, bündelten die Bayerische Polizei und das Landeskommando Bayern Kompetenzen. So entstand der gemeinsame Leitfaden zum Einsatz der Bundeswehr bei der Bewältigung lebensbedrohlicher Einsatzlagen unter Führung der Polizei. Das aus der Zusammenarbeit entstandene Dokument stellt einen bisher bundesweit einzigartigen Vorstoß dar. Auf 60 Seiten entwirft der Leitfaden u. a.  Handlungsabläufe zur gemeinsamen Rettung verletzter Personen und des Betreibens von Kontrollstellen unter Zuhilfenahme von Kräften und Fähigkeiten der Bundeswehr. Da der Einsatz des Militärs aber im Innern durch das Grundgesetz stark beschränkt ist, wird die Zusammenarbeit folgerichtig nur im Rahmen von katastrophenähnlichen Situationen erfolgen. Besonders schweren Unglücksfälle oder Schadensereignisse von großem Ausmaß sind dieser Kategorie zuzuordnen.

Trotz der auf Notlagen begrenzten Anwendbarkeit müssten gemeinsame Einsätze dennoch regelmäßig geübt werden, stellt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) fest. Dieser Forderung entsprechend wurden zwischen 2017 und 2022 vier gemeinsame Übungen durchgeführt. Des Weiteren übten hochrangige Führungskräfte aller Präsidien der Bayerischen Polizei und Bundeswehreinheiten aus ganz Deutschland gemeinsam die Einsatzparadigmen und Abläufe im Sinne des Leitfadens. Herrmann kündigte in diesem Zusammenhang an, das Wissen der Führungskräfte über die zivil-militärische Zusammenarbeit mithilfe einer großangelegten Übung im nächsten Jahr weiter vertiefen und in der Breite verteilen zu wollen.

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