Antisemitismus in Deutschland weiter auf hohem Niveau

Der Nahostkonflikt spitzt sich weiter zu. Parallel steigen die Zahlen der antisemi­tisch motivierten Straftaten in Deutschland. Nun warnt Bundesinnenministerin Nancy Faeser vor weiteren Folgen der drohenden Eskalation.

Im Besonderen nach dem Terrorangriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 stieg die Zahl der antisemitischen Vorfälle und Straftaten in Deutschland deutlich an. Der Nahostkonflikt hat sich seitdem immer weiter aufgeheizt. Eine Eskalation könnte bevorstehen. Seit Tagen wird ein großange­legter Angriff des Iran und der mit ihm ver­bündeten Hisbollah-Miliz im Libanon auf Israel befürchtet.

In einem Interview mit der Rheinischen Post betonte die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), dass die deutschen Sicherheitsbehörden angesichts der ak­tuellen Entwicklungen im Nahostkonflikt besonders aufmerksam seien. Die Gefahr einer weiteren Zuspitzung im Nahen Osten sei hoch. „Wir beobachten sehr genau, wie sich mögliche weitere Eskalationen auch auf die Sicherheitslage in Deutschland aus­wirken“, betonte Faeser. Die deutschen Si­cherheitsbehörden versuchten „die Spirale zu durchbrechen, die von der Gewalt im Nahen Osten zu noch mehr widerwärtigem Judenhass bei uns führt.“ Außerdem setz­te sich die Bundesregierung gemeinsam mit internationalen Partnern stark für eine Deeskalation ein. Die Situation sei jedoch brandgefährlich.

Weitere Straftaten

Im zweiten Quartal dieses Jahres hat das Bundeskriminalamt (BKA) insgesamt 715 antisemitische Straftaten registriert. Bei 19 der erfassten Straftaten handelte es sich um Gewalttaten mit sieben Verletzten. Im Verglichen zum Vorjahr 2023 bedeutet dies ein Anstieg der Gesamtzahl um rund 30 Prozent. Ein leichter Rückgang konnte im Vergleich zum ersten Quartal dieses Jahres verzeichnet werden. In derselben Statistik des BKA wurden von Januar bis Ende März 793 antisemitische Straftaten mit 14 Ge­walttaten und sieben Verletzten vermerkt. Die Erkenntnisse stammen aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Linken-Politikerin und Bundestagsvizeprä­sidentin Petra Pau. Da die Statistik jedoch auf vorläufigen Zahlen beruht, könnte es noch zu Abweichungen für das zweite Quar­tal kommen.

Seit mehreren Jahren stellt Pau die An­frage an die Bundesregierung in regelmä­ßigen Abständen. In der aktuellen Anfrage wies die Linken-Politikerin darauf hin, dass sich die Anzahl der antisemitischen Straf­taten in der Bundesrepublik Deutschland weiter auf einem hohen Niveau bewege. „Die Fälle machen deutlich: Die Verbreitung antisemitischer Ressentiments führt immer wieder zu aktiver Gewalt“, sagte Pau der Deutschen Presse-Agentur. Anfeindungen könnten derzeit überall lauern.