Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) und der Digitalverband Bitkom haben sich auf einen Rahmenvertrag zur Beschaffung von IT durch die öffentliche Verwaltung verständigt. Erstmalig wird ein EVB-IT-Vertragsmuster ausschließlich in der digitalen Form „EVB-IT digital“ bereitgestellt.
„Die EVB-IT Rahmenvereinbarung ist ein deutschlandweit einheitliches Muster, das die Beschaffung von IT in der öffentlichen Verwaltung erheblich vereinfachen und beschleunigen wird“, so Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. Der EVB-IT Rahmenvertrag werde das Tempo der Verwaltungsdigialisierung erhöhen. „EVB-IT digital“ ist dabei das neue Legal-Tech-Vertragserstellungswerkzeug, das im Auftrag des BMI entwickelt wurde und den öffentlichen Beschaffern kostenfrei zur Verfügung gestellt wird. Die Anwendung besteht aus zwei Komponenten: einer sogenannten Modellierungskomponente für das Entwickeln von Vorlagen sowie einer darauf aufbauenden Vertragserstellungskomponente. „Wir kommen damit ein gutes Stück voran auf dem Weg hin zur medienbruchfreien Digitalisierung von öffentlichen Beschaffungsprozessen“, ergänzt Rohleder.
EVB-IT-Vertragstypen kombinieren
Rahmenverträge sind langfristige Vereinbarungen zwischen öffentlichen Auftraggebern und Lieferanten, in denen etwa Lieferkonditionen und Preismodalitäten geregelt werden. Sie müssen transparent und wettbewerbsgerecht ausgeschrieben werden, um die Grundsätze der öffentlichen Auftragsvergabe zu erfüllen. Behörden aus Bund, Ländern und Kommunen haben hierfür bislang unterschiedliche Rahmenvertragsmuster verwendet. Die neue EVB-IT Rahmenvereinbarung ist modular ausgestaltet und ermöglicht es, verschiedene EVB-IT-Vertragstypen miteinander zu kombinieren.
Die neuen Musterverträge sowie alle weiteren Muster aus der EVB-IT-Vertragsfamilie stehen unter www.cio.bund.de kostenfrei zum Download zur Verfügung. Die Anwendung „EVB-IT digital“ wurde als Open-Source-Software entwickelt und steht dort ebenfalls bereit.
