Der IT-Planungsrat hat die Steuerungsgruppe zur Gesamtverantwortung der Registermodernisierung festgelegt. Außerdem wurde eine neue Umsetzungsorganisation gegründet. Im Zentrum steht dabei die Umsetzung des Nationalen Once-Only-Technical-System (NOOTS).
Im März hatte der IT-Planungsrat die Umstrukturierung der Gesamtsteuerung der Registermodernisierung gemäß dem NOOTS-Staatsvertrag beschlossen (Behörden Spiegel berichtete). In seiner 47. Sitzung Ende Juni folgte mit der Konstituierung der Steuerungsgruppe und der Benennung der NOOTS-Umsetzungsorganisation jetzt der nächste Schritt.
Die Steuerungsgruppe ist für Betrieb, Weiterentwicklung sowie Finanzierung des NOOTS zuständig und setzt sich zusammen aus dem Bund sowie den Ländern Bayern, Hamburg, NRW und Hessen, die bereits Teil des vorübergehenden Lenkungskreises waren, und Brandenburg sowie dem Saarland, die neu in der Steuerungsgruppe sind. Am 11. Juli kamen die Mitglieder des Gremiums unter der Leitung von Christian Pfromm, CDO der Freien und Hansestadt Hamburg und Vorsitzender der Steuerungsgruppe, zum ersten Mal zusammen.
Operative Umsetzung liegt bei FITKO und BVA
Neben der Steuerungsgruppe wurde ebenfalls eine neue Umsetzungsorganisation gegründet, welche sich aus drei wesentlichen Bestandteilen zusammensetzt. Die Föderale IT-Kooperation (FITKO) stellt einerseits eine fachliche Koordinationsstelle und andererseits eine Geschäftsstelle NOOTS. Die dritte Komponente ist die betriebsverantwortliche Stelle im Bundesverwaltungsamt (BVA). Die Gesamtleitung dieser NOOTS-Umsetzungsorganisation liegt bei Michael Pfleger (FITKO), der bisher der Gesamtprogrammleiter war, während Claus Hackethal, Leiter der Referatsgruppe Registermodernisierung des Bundesverwaltungsamts, als stellvertretender Leiter der Organisation agieren wird.
„Die FITKO übernimmt mit der fachlichen Koordinierungsstelle und der Geschäftsstelle NOOTS eine zentrale Rolle bei der Umsetzung des politischen Auftrags des IT-Planungsrats“, betont der Präsident der FITKO, Dr. André Göbel. Auch Katja Wilken, Präsidentin des Bundesverwaltungsamtes, zeigt sich zuversichtlich im Hinblick auf die neue Umsetzungsorganisation und hebt hervor: „Derzeit läuft die Vorbereitung für zwei Umsetzungsprojekte, die den Nachweisdatenaustausch über das NOOTS noch im Jahr 2025 produktiv nutzen. Daraus ziehen wir wichtige Erkenntnisse für die Skalierbarkeit des Systems und den weiteren Rollout“.
Als juristisches Fundament für dieses Vorhaben dient der NOOTS-Staatsvertrag, welcher sich nach wie vor im Bestätigungsprozess durch Bund und Länder befindet.
