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Bundeskanzler Olaf Scholz eröffnet TikTok-Kanal

Das Bundeskanzleramt eröffnet einen eigenen TikTok-Kanal, um vor allem junge Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Viele andere deutsche Politiker und Politikerinnen kommunizieren bereits über...

Schnellere Digitalpolitik im ersten Quartal

Im ersten Quartal 2024 hat die Bundesregierung ihr Tempo in der Digitalpolitik erhöht. Das zeigt eine neue Auswertung des „Monitors Digitalpolitik“ von Bitkom. Es...

Bundesregierung gibt sich Internationale Digitalstrategie

(BS) Die Bundesregierung hat Deutschlands erste Internationale Digitalstrategie verabschiedet. Deren Ziel: Das Internet nicht nur übermächtigen Konzernen und autoritären Regimen zu überlassen. „Netzsperren sind Angriffe...

Erst 18 Prozent der Digitalvorhaben umgesetzt

Bislang wurden 60 der insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben dieser Legislatur umgesetzt. Rund zwei Drittel (68 Prozent) befinden sich derzeit in Umsetzung, 14 Prozent wurden...

Bundeskabinett beschließt Digitale-Dienste-Gesetz

Es war ein Ringen um Zuständigkeiten. Das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) dient vor allem dazu, die für die Umsetzung der Vorschriften des Digital Services Act der...

Bundesregierung beschließt Datenstrategie

Für die Digitalisierung braucht es mehr Daten, findet die Bundesregierung. Auf der Kabinettsklausur in Meseberg hat sie deshalb eine neue Datenstrategie verabschiedet. Sie will...

Digitalpolitisches Scheitern befürchtet

Die Digitalisierung hat verloren. So sehen es die Kritiker. Beim Bundeshaushalt hat die Regierung die Etats zusammengestrichen. Bei der Umsetzung laufender Digitalvorhaben aus dem...

Bundesregierung hofft auf textgenerierende KI für Behörden

Die Bundesregierung sieht große Chancen für den Einsatz textgenerierender Künstlicher Intelligenz (KI) in Behörden. Allerdings seien viele Fragen noch ungeklärt. Insbesondere sei es wichtig,...

Politisch links motivierte Straftaten nehmen ab

217 Menschen wurden in Deutschland im vergangenen Jahr aufgrund politisch links motivierter Gewalttaten verletzt. Im Vergleich zum Vorjahr nehmen die Fallzahlen ab. Die deutschen Polizeibehörden...

In Nickel geprägter Respekt

Im März 2024 erscheint die dritte Ausgabe im Rahmen der Prägungsserie “Im Dienst der Gesellschaft“. Die Bundesregierung drückt mit dem Münzstück im Wert von...

Bundesbehörden besitzen Bitcoins im Wert von etwa 545.000 Euro

Im Besitz des Bundes befinden sich aktuell 31,41954211 Bitcoins (BTC). Dies entspricht nach derzeitigem Wechselkurs einem Betrag von ca. 545.000 Euro. Dies geht aus...

Rechte Straftaten in den Sommermonaten

Im Juli und August des Jahres 2022 kamen 52 Menschen durch politisch rechts motivierte Straftaten zu Schaden. Die Polizei ermittelt in 1.981 Fällen. In Deutschland...

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