Weil der Bund zu wenig Geld für den Aus- und Aufbau der Sireneninfrastruktur zu Verfügung stellt, ergreift das niedersächsische Innenministerium die Initiative und legt ein landeseigenes Förderprogramm in Höhe von zehn Millionen Euro für die Jahre 2023/2024 auf. Dies kündigte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) an.
Für die beiden kommenden Jahre stehen jeweils fünf Millionen Euro bereit. Mit dem niedersächsischen Förderprogramm werden 22 Katastrophenschutzbehörden mit insgesamt 773 Sirenenstandorte im Land gefördert. Die Förderung erfolgt über die Sirenenförderrichtlinie des Landes Niedersachsen und stockt das vom Bund aufgelegte Förderprogramm für die Jahre 2021/2022 auf. Aus dem Bundesprogramm standen bislang acht Millionen Euro für das Land Niedersachsen zur Verfügung.
„Die ‚Weckfunktion‘ – insbesondere nachts, wenn das Smartphone vielleicht lautlos geschaltet ist – kann letztlich nur durch die Sirene erfüllt werden. Mit dem Ende des Kalten Krieges in den 90er Jahren wurde das Sirenennetz in Deutschland durch den Bund in den Folgejahren nachvollziehbarer Weise nach und nach abgebaut. In Anbetracht der heute veränderten Sicherheitslage, sehe ich in erster Linie den Bund in der Verantwortung und der Zuständigkeit ein bundesweites Sirenennetz aufzubauen. Die bislang zur Verfügung gestellten Bundesmittel reichen allerdings bei Weitem nicht aus“, erklärte Pistorius.
