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StartDigitalesDie Online-Plattformen in der Verantwortung

Die Online-Plattformen in der Verantwortung

Am Freitag traf sich der Digital Services Coordinator (DSC) mit Plattformen, nationalen Behörden und Vertretern der Zivilgesellschaft zu einem Runden Tisch. Dabei wurde die Verantwortung der sehr großen Online-Plattformen und -Suchmaschinen im Vorfeld der Bundestagswahl adressiert.

„Wir nehmen die sehr großen Online-Plattformen beim Wort, dass sie die Vorgaben des Digital Services Act engagiert umsetzen wollen und werden“, sagte sagt Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA) und kommissarischer Leiter des DSC. Gemäß Artikel 35 des Digital Services Act (DSA) sind die Anbieter dazu verpflichtet, „angemessene, verhältnismäßige und wirksame“ Maßnahmen zur Risikominderung zu ergreifen. Dazu gehören mitunter die Anpassung ihrer algorithmischen Systeme und ihrer Werbesysteme, die Kennzeichnung von Fakes, die Stärkung der internen Beaufsichtigung und Maßnahmen zum Kinderschutz wie die Altersüberprüfung.

Illegale Inhalte

Müller betonte die enge Zusammenarbeit mit der EU-Kommission und weiteren nationalen Behörden im Vorfeld der Bundestagswahl. „Etwaige Verstöße gegen den DSA leiten wir an die zuständige EU-Kommission weiter, etwa wenn illegale Inhalte nicht gelöscht oder Accounts zu Unrecht gesperrt werden“, so der BNetzA-Präsident.

Gemeinsam mit der EU-Kommission hatte die Bundesnetzagentur (BNetzA) als der deutsche Digital Services Coordinator (DSC) zu einem Dialog in Berlin eingeladen (Behörden Spiegel berichtete). Es nahmen Vertreterinnen und Vertreter der Anbieter Google (Youtube), Microsoft, LinkedIn, Meta, X, TikTok und Snapchat sowie von nationalen Behörden und zivilgesellschaftlichen Organisationen teil.

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