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StartDigitales700 Millionen Euro werden gebraucht

700 Millionen Euro werden gebraucht

Allein für die Umsetzung angefangener OZG-Projekte fehlen den Bundesländern ab dem kommenden Jahr 700 Millionen Euro. Dies geht aus internen Informationen des Bundeskanzleramts hervor, welche dem Behörden Spiegel vorliegen. Demnach planen die Länder für ihre bereits begonnenen Umsetzungsprojekte mit einem Budget von rund 1,227 Milliarden Euro. Davon werden bis Ende 2022 allerdings maximal 0,5 Milliarden abgerufen worden sein.

Könnten die Bundesländer im Jahr 2023 also nicht auf weitere finanzielle Mittel zurückgreifen, müssten bereits angefangene Projekte abgebrochen werden. Dies hätte weitreichende Folgen vor allem für den flächendeckenden Rollout der Leistungen, wie aus den Informationen hervorgeht. Trotzdem ist immer noch nicht klar, wie viel Geld der Bund den Ländern im kommenden Jahr zur Verfügung stellen wird. Zwar hat man sich nach hart geführten Diskussionen inzwischen aufeinander zubewegt. Genaue Zahlen sind momentan aber immer noch nicht vorhanden.

Eine ausführliche Analyse gibt es im aktuellen Newsletter Digitaler Staat und Cyber Security.

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