Der Pegelstand des Rheins liegt Mitte August an der Messstation Bingen nicht höher als 30 Zentimeter. Ein Rekordtiefstand, der den Fährverkehr und den Transport auf dem Wasserweg unmöglich macht. Doch das sind nicht die einzigen Probleme außerhalb der Kontrolle von Kommunen.
Eine konkrete Einschätzung liefert Anne Klein-Hitpaß, die Bereichsleiterin für das Thema Mobilität beim Deutschen Institut für Urbanistik (Difu). Laut ihr funktioniert der Alltag in Städten nur, wenn auch überregionale Verkehrs- und Versorgungsnetze funktionieren. „Niedrigwasser, Brückensperrungen oder Ausfälle im Schienennetz wirken unmittelbar auf die Funktionsfähigkeit unserer Städte – beispielsweise auf die Mobilität und Erreichbarkeit, auf Pendlerverkehre oder auf die Versorgung mit Gütern.“ Dennoch hätten Kommunen nur in begrenztem Maße Einfluss auf deren Entwicklung und Zustand, denn zentrale Entscheidungen zu Ausbau, Sanierung, Betrieb und Finanzierung träfen Bund oder Länder. Doch damit nicht genug, denn „unzureichende Leistungsfähigkeit, mangelnde Zuverlässigkeit, schlechte Erreichbarkeit oder nicht ausreichende Anpassungsfähigkeit von Infrastrukturen schlagen unmittelbar auf die Attraktivität eines Standorts und seiner Entwicklungschancen zurück“, erläutert Klein-Hitpaß. Eine gute Infrastrukturpolitik und -planung seien somit entscheidend für die Stadt- und Regionalentwicklung.
Diese Aussage unterstreicht auch eine Sprecherin der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammer e. V. (IHK NRW), denn Erreichbarkeit sei ein enorm wichtiger Standortfaktor. „Unzuverlässige oder dauerhaft teurere Transporte beeinflussen Investitionsentscheidungen und damit die Wettbewerbsfähigkeit ganzer Regionen.“ Und gerade das Niedrigwasser zeige, wie unmittelbar Infrastrukturprobleme die Wirtschaft träfen. Besonders entlang des Rheins seien die Auswirkungen deutlich: „Am Niederrhein beispielsweise sind 82 Prozent der befragten Unternehmen betroffen, rund ein Drittel schränkt bereits die Produktion ein. 22 Prozent sehen sogar ihren Standort gefährdet“, so die Vereinssprecherin.
Weiter erklärt sie, dass der Niedrigwasserstand zu geringer beladenen Schiffen führe, was Transporte verteuere und die Versorgung erschwere. „Knapp die Hälfte der Unternehmen meldet mindestens 25 Prozent höhere Logistikkosten.“ Daher versuchten Unternehmen, erhöhte Lagerbestände anzulegen oder auf Bahn und Lkw auszuweichen, was aber durch fehlende Kapazitäten nicht ausreichend möglich sei. Eine begrenzte, kurzfristige Entlastung sei die Lockerung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Lkws in NRW, jedoch brauche es langfristig eine gelungene Gesamtkoordination von Bund, Ländern und Kommunen. Nur damit könnten „die Abladeoptimierung, eine verlässliche Finanzierung der Bundeswasserstraßen, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren für alle Verkehrsträger sowie mehr Kapazitäten auf der Schiene und im kombinierten Verkehr“ erreicht werden. Denn Resilienz brauche mehrere leistungsfähige Optionen.
Pendler haben das Nachsehen
Wie schwierig die Lage auch vor Ort in den Kommunen ist, weiß u. a. Bürgermeister Oliver Lübeck von der Stadt Lorch am Rhein. Die hessische Gemeinde ist durch eine Fähre mit der rheinland-pfälzischen Ortsgemeinde Niederheimbach verbunden. Eben diese Verbindung sei für die Bürgerinnen und Bürger die maßgebliche Verkehrsverbindung zur linksrheinischen Seite und auch wichtig für den Pendlerverkehr. Das Ausweichen auf benachbarte Fährlinien bringe eine immense Beeinträchtigung für Lorch mit sich, zumal auch dieser Fährverkehr von Niedrigwasser betroffen sei. Und diese Einschränkungen wirkten sich auch auf die Tagesbesucher aus, denn „unsere touristischen Unternehmensbereiche verzeichnen gerade dadurch einen deutlichen Rückgang“. Abhilfe schaffende Maßnahmen gebe es „leider“ keine. „Wir bleiben mit unseren Bürgerinnen und Bürgern in engem Dialog, um die Informationen über Einschränkungen im Fährbetrieb frühzeitig mitzuteilen und so Ausweichmöglichkeiten möglichst planbar zu machen.“ Das beziehe sich natürlich auch auf andere Verkehrseinschränkungen wie z. B. die derzeit laufende Generalsanierung der Bahnstrecke.
Eine langfristige Querungsmöglichkeit ist die geplante Mittelrheinbrücke. Dazu erklärt Lübeck: „Wir begrüßen die Bestrebungen zur Errichtung der Mittelrheinbrücke und sehen diese speziell für Lorch am Rhein nicht als Konkurrenz, sondern als sinnvolle Ergänzung zu unserem Fährbetrieb.“ Für weitere Querungen sehe er aufgrund des UNESCO-Welterbes Oberes Mittelrheintal eher wenig Potenzial. Die Situation, die Lübeck beschreibt, ist für Kommunen in ganz Deutschland keine unbekannte. Denn wie auch der Beigeordnete des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), Timm Fuchs, beschreibt, könnten Kommunen Ausfälle oder Sanierungen von wichtiger Infrastruktur zwar nicht beeinflussen, müssten aber die Folgen für Bürger sowie für die Wirtschaft vor Ort auffangen. „Dabei macht es einen großen Unterschied, ob eine Maßnahme wie eine Bahnstrecken- oder Autobahnsanierung Monate im Voraus planbar ist oder ob Niedrigwasser, Hochwasser oder ein Infrastrukturschaden kurzfristig auftreten.“ Deshalb gelte für planbare Maßnahmen, dass Kommunen frühzeitig einbezogen werden müssten.
Gemeinsame Lösungen finden
Im besten Fall könnten so die Auswirkungen auf Pendlerverkehr und Logistikketten begrenzt werden, doch dazu müssten Bund, Länder und Infrastrukturbetreiber rechtzeitig und verlässlich ihre Planungen kommunizieren und das Wissen vor Ort nutzen. „Nur so lassen sich beispielsweise Ersatzverkehre, alternative Routen, angepasste ÖPNV-Angebote oder eine veränderte Verkehrssteuerung sinnvoll vorbereiten.“ Auch Kommunen könnten vorsorgen, ist Fuchs überzeugt – bspw. durch vorausschauende Verkehrsplanung, flexible ÖPNV- und Verkehrssteuerung oder durch frühzeitige Informierung der Bevölkerung. Allerdings zeigten die Niedrigwasserstände und maroden Brücken, dass eine gesteigerte Resilienz der Infrastruktur das übergeordnete Ziel sein müsse. Wie Fuchs erklärt, brauchten Kommunen vor allem eins, um die eigene Infrastruktur zuverlässig instand halten zu können: ausreichende finanzielle Spielräume. Denn „resiliente Infrastruktur ist keine kommunale Einzelaufgabe, sondern eine gesamtstaatliche Verantwortung“.
