Hessen und Rheinland-Pfalz planen, künftig häufiger gemeinsame Sache zu machen. Hierzu tauschten sich die Innenminister der beiden Bundesländer bei einem Besuch der Wasserschutzpolizei Hessen aus.
Ob auf dem Wasser, in der Luft oder auf dem Land – Sicherheit ist eine grenzübergreifende Herausforderung. Aus diesem Grund sei „die Zusammenarbeit zwischen den Nachbarn Hessen und Rheinland-Pfalz so wertvoll“, betonte der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU). Gerade die Wasserschutzpolizei auf dem Rhein stehe symbolisch für „die gute Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern“.
Sein Kollege aus dem Nachbarbundesland, Achim Schwickert (CDU), ergänzte: „Wenn Einsatzkräfte, Polizeien und Feuerwehren ihre Erfahrungen, Fähigkeiten und Ressourcen länderübergreifend zusammenbringen, können wir schneller und wirkungsvoller handeln“. Das zeige sich gerade im Alltag. „Dabei geht es nicht darum, Strukturen doppelt vorzuhalten, sondern Stärken zu bündeln und voneinander zu profitieren“, konkretisierte Schwickert.
Die Wasserschutzpolizeien aus Hessen und Rheinland-Pfalz kooperieren unter anderem bereits bei Kontrollen zur Arbeitszeit in der Binnenschifffahrt, bei der Abfallkontrolle und in der Ausbildung der maritimen Einsatzeinheiten beider Länder. Wie die beiden Innenministerien mitteilten, arbeiten die beiden Länder zudem bei Übungen zu Gefahrenlagen auf dem Wasser regelmäßig zusammen. Diese gewachsene Zusammenarbeit soll nun weiter ausgebaut werden. Die Minister planen so beispielsweise künftig gemeinsame nächtliche Kontrollen zwischen Mainz und Wiesbaden.
Ein gemeinsamer Weg
Auch in anderen Bereichen ziehen Hessen und Rheinland-Pfalz an einem Strang. So gehen Hessen und Rheinland-Pfalz gemeinsam mit Bayern und Baden-Württemberg seit 2016 gegen Wohnungseinbruchskriminalität vor. Hierzu gehörten unter anderem jährlich zu Winterbeginn stattfindende Schwerpunktkontrollen, heißt in der gemeinsamen Pressemitteilung.
Eine Kooperation, die noch länger und gemeinsam mit dem Saarland besteht, betrifft die Durchführung des Masterstudiengangs „Öffentliche Verwaltung – Polizeimanagement“ für den höheren Polizeivollzugsdienst. Bereits seit 2005 finden Lehrveranstaltungen sowohl an der Hochschule der Polizei Rheinland-Pfalz (HdP) als auch an der Hessischen Hochschule für öffentliches Management und Sicherheit (HöMS) statt.
Poseck und Schwickert unterstrichen hierzu: „Die zahlreichen Beispiele zeigen: Hessen und Rheinland-Pfalz sind nicht nur Nachbarn, sondern verlässliche Sicherheitspartner“. Die Minister wollen nun „auf dieser bewährten Partnerschaft aufbauen, die Zusammenarbeit weiter intensivieren und gemeinsam neue Projekte auf den Weg bringen.“
