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Finanzen

Gratis-ÖPNV in Aussicht – Traum oder Albtraum für die Kommunen?

Das Bundeskabinett hat in einem Schreiben an den EU-Umweltminister Karmenu Vella mit dem Vorschlag eines kostenlosen ÖPNV für Furore gesorgt. Welche Rolle den Kommunen...

Geteilte Verantwortlichkeiten in Hamburg

Die Stadt Hamburg nutzt ein erweitertes Verantwortungsmodell innerhalb des Beteiligungsmanagements. Dieses setzt sich zusammen aus den entsprechenden Fachbehörden, der Finanzbehörde und einer Senatskommission für...

Grenzen der Daseinsvorsorge – Die Kosten der Demokratie

Beteiligungen an öffentlichen Unternehmen müssen bestimmten Zwecken folgen. Einer von ihnen heißt Daseinsvorsorge. Wo diese beginnt und endet, ist allerdings nicht klar definiert. Ordnungsrechtliche...

Milliardenverluste für Hamburg und Schleswig-Holstein

In einer gemeinsamen Sitzung einigten sich die Landesregierungen von Hamburg und Schleswig-Holstein gestern über den Verkauf der maroden HSH Nordbank. Der Vertrag sieht einen...

Pro-Kopf-Verschuldung 2016: Starker Unterschied bei den Kommunen

Das Statistische Bundesamt (Destatis) hat die Pro-Kopf-Verschuldung auf kommunaler Ebene für das Jahr 2016 bekanntgegeben. Die Städte in Bayern schnitten in dieser Rangliste am...

Jahrespressekonferenz der NRW.BANK 2018: Fremdkapitalfinanzierung bleibt weiterhin Volumentreiber

Es war ein gutes Jahr, um nicht zu sagen es war ein sehr gutes Jahr“. Der Vorstandsvorsitzende der NRW.BANK, Eckhard Forst, zeigte sich bei...

Motorisierungsgrad auf neuem Höchststand

Die Zahl der PKWs in Deutschland nimmt weiter zu. So wurden laut Statistischem Bundesamt im Jahr 2016 hierzulande 555 PKWs pro 1.000 Einwohner gezählt....

Die Grundsteuer – Bemessung ist verfassungswidrig

Das Bundesverfassungsgericht erklärte gestern die Bemessung der Grundsteuer für Verfassungswidrig. Der Bund und Länder haben nun bis Ende 2019 Zeit, eine Neuregelung zu treffen....

Spitzenwert beim öffentlichen Finanzierungsüberschuss

Die Kern- und Extrahaushalte des Öffentlichen Gesamthaushalts erzielten zum vierten Mal in Folge einen Finanzierungsüberschuss. Seit 2014 ist der Finanzierungssaldo der öffentlichen Haushalte stets...

Polizei Niedersachsen: 2,4 Millionen Euro an Fördermittel für E-Mobilität

Mit diesen 2,4 Millionen Euro möchte das Bundesverkehrsministerium (BMVI) die Beschaffung von Elektro- und Hybridfahrzeugen vorantreiben, um die Schadstoffbelastung in den Kommunen zu senken....
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