Tag: Bundesrechnungshof

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Gefährliche Verschuldungsdynamik

Anne Mareile Moschinski -
Fast jeder dritte Euro ist kreditfinanziert, die laufenden Einnahmen decken nicht annähernd die Ausgaben: In einer Stellungnahme zur Aufstellung des Bundeshaushalts mahnt der Bundesrechnungshof...

Wasserstoff-Strategie droht zu scheitern

Anne Mareile Moschinski -
Der Bundesrechnungshof äußert massive Kritik an der Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung: Trotz milliardenschwerer Förderungen verfehle die Regierung ihre Ziele: Es drohe eine Dauerförderung. In dem nun...

Generalsanierung bei der Bahn verzögert sich

Anne Mareile Moschinski -
Die Deutsche Bahn kündigt eine erneute Verschiebung ihrer Generalsanierung an. Wichtige Trassen sollen nun fünf Jahre später als ursprünglich geplant saniert werden. Betroffen sind...

„Ernste Lage“ bei den Bundesfinanzen

Anne Mareile Moschinski -
Der Bund hat 2024 in 23 Fällen Gelder verschwendet und unwirtschaftlich gearbeitet. Die Prüfer des BRH fordern ein Umdenken beim „versteinerten Bundesetat“. Der Bundesrechnungshof (BRH)...

Kritik an Reform der Öffentlichkeitsarbeit

Anne Mareile Moschinski -
Zur Öffentlichkeitsarbeit der Fraktionen des Deutschen Bundestages liegt ein neuer Gesetzesentwurf vor. Aus Sicht des Bundesrechnungshofs (BRH) ist dieser mit einigen Risiken behaftet. Die Prüfer...

Verschwendete Gelder: Diese Punkte rügt der Bundesrechnungshof

Anne Mareile Moschinski -
In mehreren Fällen attestiert der BRH dem Bund eine ineffiziente und wirkungsschwache Haushalts- und Wirtschaftsführung. Die Kritikpunkte im Detail.  Zu spät ausgezahlte Fördermittel, eine ineffektiv...

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